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Erklärung zum Begriff Verwaltungsakt – Wirksamkeit

Ein Verwaltungsakt ist die von der Verwaltung am häufigsten verwendete Handlungsform, welche im § 35 Satz 1 VwVfG definiert ist. Unter Verwaltungsakt – Wirksamkeit versteht man die grundsätzliche Verbindlichkeit eines Verwaltungsaktes, unabhängig davon, ob dieser Verwaltungsakt legitim ergangen ist oder nicht. Nach VogueZone009 Damen Hoher Absatz Rein Rund Zehe Mattglasbirne Reißverschluss Stiefel Rot 43 Eys1hW5
hat die Verwaltungsakt- Wirksamkeit solange Gültigkeit, bis dieser Verwaltungsakt entweder zurückgenommen oder widerrufen wird, oder wenn er gänzlich aufgehoben wird. Das Gleiche gilt, wenn er sich durch Zeitablauf oder durch eine andere Weise erledigt hat. Die Verwaltungsakt -Wirksamkeit beginnt zu dem Zeitpunkt, zu welchem der Verwaltungsakt dem Betroffenen bekanntgegeben wird. Das heißt, bezüglich der Verwaltungsakt-Wirksamkeit muss die o.g. Wirksamkeit von der sogenannten Bestandskraft unterschieden werden.

I. Bestandskraft

Ein Verwaltungsakt hat Bestandskraft, wenn er durch Ablauf von Anfechtungsfristen unanfechtbar geworden ist. Im § 41 Abs. 2 VwVfG ist geregelt, dass ein Verwaltungsakt, der dem Betroffenen als einfacher Brief mit der Post zugestellt wurde, am dritten Tag nach dem Aufgeben des Briefes als bekanntgegeben gilt, sofern er nicht nachweislich später zugestellt worden ist. Das gleiche gilt für Zustellungen, die mit einem eingeschriebenen Brief erfolgt sind. Im Zweifelsfall liegt die Beweislast für den Zugang bei der Behörde .

Ablauf von Anfechtungsfristen unanfechtbar

II. Geltungsbeginn

Des Weiteren ist der Geltungsbeginn eines Verwaltungsaktes zu beachten. Das heißt, die mit Zustellung des Verwaltungsaktes einzuhaltenden Rechtsbehelfsfristen sind ab dem Zeitpunkt der Zustellung bzw. dem Bekanntwerden des Verwaltungsaktes aktiv, der Geltungsbeginn eines Verwaltungsaktes kann jedoch ein anderer sein zum Beispiel dann, wenn ein bestimmtes Datum genannt wird (Sie erhalten ab dem xy folgende Leistungen …). Wird kein spezielles Datum genannt, sind in diesem Fall der Geltungsbeginn und der Wirksamkeitszeitpunkt identisch.

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eines Verwaltungsaktes

Stellt sich heraus, dass der Verwaltungsakt nichtig ist, so ist er automatisch unwirksam. Allerdings führen sogenannte „ offenbare Unrichtigkeiten “ wie zum Beispiel Schreib- oder Rechenfehler nicht zur Unwirksamkeit eines Verwaltungsaktes, vielmehr sollen diese berichtigt werden.

offenbare Unrichtigkeiten

Authentifizierung ersetzt Teilnahmeerklärung Bisher musste jeder Unternehmer, Arbeitgeber oder Bevollmächtigte bei seinem Finanzamt vor der erstmaligen elektronischen Übertragung der Umsatzsteuer-Voranmeldung oder der Lohnsteuer-Anmeldung eine so genannte Teilnahmeerklärung in Papierform einreichen (§6 StDÜV). Es handelt sich hierbei um eine schriftlich Erklärung, dass die (Vor-) Anmeldung wahrheitsgemäß erstellen wurde. Sie ersetzt damit die Unterschrift für jede einzelne Anmeldung.

Authentifizierung ersetzt Teilnahmeerklärung

Wichtig: Wer sich für die elektronische Authentifizierung registriert hat, muss keine Teilnahmeerklärung mehr einreichen. Das kommt insbesondere bei Neugründern oder neuen Arbeitgebern zum Tragen.

Wichtig:
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Kommentare
von 13
125
Idiotenwidersprecher
Dienstag, 10. April 2018 22:26

Bei 500 Mio EU Bürgern bei einer Einbürgerungsrate von 1 Mio von Überfremdung zu sprechen ist nur paranoid. Einfache Mathematik auf Volksschulniveau würde das jedem klar machen.

124
Umo10
Dienstag, 10. April 2018 19:00

@derunbestechliche: bitte die Quelle ihrer Daten dazuschreiben

123
Erzbengel1
Dienstag, 10. April 2018 11:56

Hilfe AUF ZEIT AUSSCHIESSLICH für echte Kriegsflüchtlinge! = bei Marokko sicher NICHT der Fall! Sonst: Wie früher: Erst Arbeit u Arbeitsbewilligung, dann Aufenthaltsbewilligung u keine Sozialleistungen – nach 5- 10 J Recht auf Ansuchen Staatsbürgerschaft -machen andere Staaten auch u dabei Bedingungen wie: keine gröberen Vergehen, Deutsche Sprache usw.

122
weareallhumans
Dienstag, 10. April 2018 08:35

früher war die Kenntnis der sprache Voraussetzung für eine Einbürgerung in ö. heute werden türken in ö geboren, die von Geburt an ö oder doppelbürger sind und bis in die übernächste Generation noch immer nicht richtig deutsch sprechen. deren Eltern können oftmals nicht mal alleine zum Arzt oder einkaufen gehen ohne dolmetscher. wer unsere sprache in ö nicht spricht, der sollte auf keinen fall eingebürgert werden. das ist wohl die mindestvoraussetzung!

121
SeverinAusseer
Dienstag, 10. April 2018 08:29

Und selbst das ist noch zu viel „Österreich wies mit 8520 Einbürgerungen die niedrigste Quote innerhalb der 28 EU-Staaten auf.“ Beobachtungszeitraum 10 Jahre, tadelloser Leumund, volle Integration, voll berufstätig oder erziehendes Elternteil, fließendes Deutsch …. dann unter Umständen. Jede Staatsbürgerschaft sollte unter der Auflage vergeben werden, diese bei staatsfeindlichem Verhalten oder anderen schweren Delikten sofort wieder abzuerkennen analog den USA. Die SB soll etwas von Wert sein.

120
Sophilia
Dienstag, 10. April 2018 07:58

Wer will das..das sind viel zu viele, die nucht hereinpassen. Wir werden überfremdet, unsere Werte sind in Gefahr!!!

119
Tyche
Dienstag, 10. April 2018 07:08

Wir wollen das NICHT!

Einbürgerungen sollten erst nach Jahren guter Führung, perfekten Deutschkenntnissen und jahrelanger Berufsausübung in A möglich sein! Die Schweiz wäre ein gutes Vorbild!

Der Rest – Schutz auf Zeit und in die Heimat zurückführen!

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